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Author	Neumann, Stephan; Kahlert, Anna; Henning, Maria; Jonker, Hugo; Volkamer, Melanie
Date	2013
Type	Conference Proceedings
Abstract	Die zunehmende Mobilität der Gesellschaft führt zu einer Veränderung des Wahlverhaltens. Um dieser gesellschaftlichen Tendenz auch unter Einbeziehung des aus Art. 20 Abs. 1 und 2 GG folgenden Demokratieprinzips Rechnung zu tragen, führte der Bundesgesetzgeber im Jahr 1956 die Briefwahl ein. Während das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit der Briefwahl unter Berufung auf den gesetzlichen Gestaltungsspielraum mehrfach feststellte, konnte die Verfassungsmäßigkeit der bei der Bundestagswahl 2005 eingesetzten elektronischen Wahlgeräte aufgrund des Fehlens einer jedermann zugänglichen Kontrollmöglichkeit nicht belegt werden. Ziel dieser Arbeit ist die Identifizierung der Prinzipien des gesetzlichen Gestaltungsspielraums sowie deren informatische Modellierung. Auf Basis dieser Modellierung soll die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit technischer Vorschläge zur Umsetzung elektronischer Wahlen ermöglicht sowie daraus resultierend deren interdisziplinäre Weiterentwicklung unterstützt werden.
In	Abstraction and Application: Proceedings of the 16th International Legal Informatics Symposium (IRIS 2013), p.277-284
Partn	TUD-CS-2013-0016
Url	https://tubiblio.ulb.tu-darmstadt.de/id/eprint/104288

Informatische Modellierung der Prinzipien des gesetzlichen Gestaltungsspielraums im Hinblick auf Wahlsysteme