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ATHENE-Wissenschaftler als Sachverständiger zur öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses geladen

16.03.2021

Thomas Reinhold, wissen­schaft­licher Mitarbeiter in der von ATHENE-Wissenschaftler Prof. Christian Reuter geleiteten Forschungsgruppe PEASEC, war als Sachverständiger zu einer öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses im deutschen Bundestag geladen. Die Anhörung behandelte „Verfassungs- und völkerrechtliche Fragen im militärischen Cyber- und Informationsraum unter besonderer Berücksichtigung des Parlamentsvorbehaltes, der Zurechenbarkeit von Cyberangriffen sowie einer möglichen Anpassung nationaler und inter­nationaler Normen“.

Thomas Reinhold wies in der Anhörung darauf hin, dass nahezu jede nachrichtendienstliche oder militärische Aktivität gegen ein oder in einem IT-System Maßnahmen zur Umgehung von Schutzeinrichtungen oder zum Beseitigen der eigenen digitalen Fußspuren erfordere. Aus der Perspektive der IT-Sicherheit entspreche dies einer Manipulation des betroffenen Systems.

Dies gelte auch für Cyber-Operationen zur Informationsgewinnung. Eine rein passive Aufklärung sei aus technischer Sicht somit kaum möglich. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages hätten in einem Gutachten von 2018 darauf hingewiesen, dass sich das Verbot friedensstörender Handlungen nach Artikel 26 des Grundgesetzes auch auf Cyber-Aktivitäten staatlicher Institutionen beziehen kann.

Einen ausführlichen Bericht über die Anhörung und einzelnen Statements der Sachverständigen finden Sie hier.

Link zur Ankündigung

In­for­ma­tio­nen über das Fachgebiet Wissenschaft und Technik für Frieden und Sicherheit (PEASEC)

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